Donnerstag, April 15, 2021

Regeln für das Grillen auf dem Balkon

Grundsätzlich gilt, dass Grillen auf dem Balkon erlaubt ist, solange sich kein anderer Mieter im Umfeld wesentlich beeinträchtigt fühlt (LG München, Beschluss vom 12.01.2004,...

Ehrenamt und ehrenamtliche Tätigkeit – wie ist die Rechtslage?

Als „Ehrenamt“ wird ein Amt bezeichnet, welches auf freiwilliger Basis ausgeübt wird und für dessen Ausübung der Tätige nicht entlohnt wird. Ehrenämter erfreuen sich...

Domainrecht, Webhosting: Recht und Haftung auf einen Blick

Seit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der Novelle des Urheberrechtsgesetzes, müssen Webhoster und Domainprovider die rechtlichen Vorgaben besonders genau befolgen. Für Webhoster sind die Fragen der Haftung und des Datenschutzes von hoher Bedeutung. Bei Fehlern, ob aus Unwissenheit oder Fahrlässigkeit, drohen...

Fahrschule Pflichtstunden

Um einen Führerschein zu machen, muss eine Fahrschule besucht werden. Dort gibt es sogenannte Pflichtstunden, die gesetzlich vorgeschrieben sind und auf jeden Fall absolviert werden müssen....

Führerschein Eignung und Auflagen

An den Erwerb des Führerscheins sind gewisse Auflagen geknüpft, die dem künftigen Fahrer die Fahrtauglichkeit bescheinigen sollen. Beim ersten Erwerb des Führerscheins wird dabei...

Fahrerlaubnispflicht

Ohne gültige Fahrerlaubnis darf auf deutschen Straßen kein Kraftfahrzeug geführt werden, es besteht also eine Fahrerlaubnispflicht, von der es auch keine Ausnahmen gibt. Mit...

Umweltplakette

Die auch als Feinstaubplakette bekannte Umweltplakette ist notwendig, um ausgewiesene Umweltzonen zu befahren. Das Befahren der Umweltzonen ohne Umweltplakette ist nicht erlaubt und zieht...

Grünes Kennzeichen

Für land‐ und forstwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge gibt es grüne Kennzeichen. Die Fahrzeuge sind damit steuerbefreit, doch es gibt einige Auflagen, die erfüllt sein müssen,...

Wunschkennzeichen

Wer sein Fahrzeug etwas individualisieren möchte, hat die Möglichkeit, ein Wunschkennzeichen bei der Zulassungsstelle zu beantragen. Dabei können die Buchstaben und Zahlen der individuellen...

Kurzzeitkennzeichen

Das Kurzzeitkennzeichen kann von Privatpersonen für Überführungen oder Probefahrten genutzt werden. Anders als das rote Kennzeichen, das für diese Zwecke von Händlern oder Werkstätten genutzt...

Rote Kennzeichen

Rote Kennzeichen sind Nummernschilder, die speziell für Überführungen oder Probefahrten genutzt werden. Anders als andere Nummernschilder sind sie nicht einem speziellen Fahrzeug, sondern einer speziellen...

H‐Kennzeichen

Wer einen Oldtimer fährt, der kann bei der Zulassungsstelle spezielle Kennzeichen, die sogenannten HKennzeichen, beantragen. Bedingung für die Erteilung eines H‐Kennzeichens ist, dass sich das...

Auto‐Kennzeichen

Mit der Anmeldung bei der zuständigen Zulassungsstelle erhält das Auto seine Kennzeichen. Ohne die vorschriftsmäßig angebrachten Kennzeichen darf es nicht im öffentlichen Straßenverkehr bewegt werden....

Auto abmelden

Wird das Auto verkauft oder fährt es der Halter aus anderen Gründen nicht mehr, wird es abgemeldet. Wie auch die Anmeldung ist für die Abmeldung...

Auto anmelden

Im öffentlichen Straßenverkehr dürfen nur angemeldete Autos bewegt werden. Im Zuge der Anmeldung erhält das Fahrzeug seine Nummernschilder. Die Anmeldung wird bei der Zulassungsstelle am Hauptwohnsitz...

Kfz‐Steuer

Für fast alle Kraftfahrzeuge muss in Deutschland Kfz‐Steuer gezahlt werden. Die Steuern müssen vom Halter für alle in Deutschland zugelassenen Fahrzeuge gezahlt werden, die Höhe...

Pflichtversicherung

Die Kfz‐Haftpflichtversicherung ist in Deutschland eine Pflichtversicherung. Ohne diese Versicherung kann das Fahrzeug nicht zugelassen werden und darf nicht auf öffentlichen Straßen bewegt werden. Festgelegt ist...

Betriebserlaubnis beantragen

Auf öffentlichen Straßen darf ein Fahrzeug nur mit einer gültigen Betriebserlaubnis bewegt werden. Diese Betriebserlaubnis muss auch alle Änderungen umfassen, die nachträglich an dem Fahrzeug...

Auto Marderschaden

Marderschäden an Autos treten auf dem Land und in der Stadt gleichermaßen auf. Die Marder beschädigen oftmals Kabel und Schläuche im Motorraum und sorgen damit...

Autoscheiben tönen

Getönte Autoscheiben bringen vor allem im Sommer Vorteile mit sich, da sich das Auto in der Sommerhitze nicht so stark aufheizt. So kann die Klimaanlage...

Schuldanerkenntnis Unfall

Die Schuldfrage ist bei einem Verkehrsunfall immer sehr wichtig. Sie entscheidet darüber, wessen Versicherung zahlen muss und wer Leistungen einfordern kann. Die Schuld kann...

Schmerzensgeld Höhe

Wird eine Person bei einem unverschuldeten Unfall verletzt, hat sie Anspruch auf ein angemessenes Schmerzensgeld. Geregelt ist dies in § 253 BGB. Dort heißt es: (2)...

Schleudertrauma

Ein Schleudertrauma ist eine Verletzung, die sehr oft nach Autounfällen auftritt. Da sie mit bildgebenden Maßnahmen wie Röntgenbilder oder ähnlichem nicht nachzuweisen ist und rein...

Wirtschaftlicher Totalschaden

Übersteigen nach einem Unfallschaden die Reparaturkosten den Wiederbeschaffungswert abzüglich des Restwerts des Fahrzeuges, spricht man von einem wirtschaftlichen Totalschaden. In diesen Fällen ist eine...

ABE‐Teilegutachten

Tuning ist bei vielen Autofahrern beliebt, um das Fahrzeug zu individualisieren. Dabei werden oft Bauteile des Autos verändert, was generell kein Problem darstellt, solange damit...