EU-Katastrophenschutzverfahren: Deutschland wird Bevorratungsstandort für die EU

Koordination erfolgt durch die Johanniter-Unfall-Hilfe

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Die Europäische Union wird gemeinsam mit den Mitgliedstaaten in 2021 weitere Bevorratungsstandorte für medizinische Schutzausstattung schaffen, um bei höheren Bedarfen des Gesundheitswesens – wie aktuell in der Corona-Pandemie – vorbereitet zu sein. Ein Standort für das Projekt „rescEU stockpiling“ wird in Deutschland aufgebaut werden und entscheidend dazu beitragen können, die EU-Mitgliedsstaaten und Teilnehmerstaaten am EU-Katastrophenschutzverfahren bei Versorgungsengpässen schnell und effektiv zu unterstützen.

Die Koordination des Gemeinschaftsprojekts mit einem Umfang von 108 Mio. Euro wird durch die Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) erfolgen. Weitere Partner sind das Deutsche Rote Kreuz und der Malteser Hilfsdienst. Der Projektantrag erfolgte in enger Absprache mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Der Arbeiter-Samariter-Bund, die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, das Bundesministerium für Gesundheit, das Robert-Koch-Institut und die Länder Brandenburg und Niedersachsen stehen beratend zur Seite.

Das auf sieben Jahre angelegte Projekt wird durch die EU-Kommission zu 100 % aus Mitteln des EU-Katastrophenschutzverfahrens finanziert.

Jörg Lüssem, Mitglied des Bundesvorstands der Johanniter-Unfall-Hilfe, sagt dazu: „In dieses Projekt fließen die Erfahrungen aller Partner mit ein. Das macht das Projekt so stark: es vereint Knowhow aus der im Zivil- und Katastrophenschutz aktiven Hilfsorganisationen mit dem Wissen der staatlichen Akteure. Damit wird die rescEU-Kapazität ein wichtiger Beitrag zur Vermeidung von zukünftigen Mangelsituationen an Schutzausrüstung in der EU sein.“

Der Auftrag sieht vor, Material, z.B. Schutzhandschuhe und FFP2-Masken, zu beschaffen, einzulagern und zu pflegen, sowie im Bedarfsfall die logistische Verteilung zu organisieren. Dafür werden Logistikzentren im Bundesgebiet in der Nähe der Flughäfen Frankfurt und Halle/Leipzig eingerichtet.

Die Koordinierung zur Zusammenarbeit und zur Vereinbarung mit der Europäischen Kommission erfolgt dabei durch das Johanniter-Kompetenzzentrum für Europäischen Katastrophenschutz mit Sitz in Frankfurt.

Hintergrund

Im Kontext der Corona-Pandemie haben die EU-Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten im März 2020 beschlossen, im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens (Unionsverfahren; Beschluss Nr. 1313/2013/EU) eine rescEU-Kapazität zur medizinischen Bevorratung aufzubauen.

In mehreren Etappen ist der Aufbau von Bevorratungsstandorten in der EU geplant, die von den EU-Mitgliedstaaten unterhalten und von der EU finanziert werden. Die beteiligten Staaten sollen auch die Verteilung der Materialien im Falle eines entsprechenden Hilfeersuchens im Rahmen des Unionsverfahrens gewährleisten.

Bereits in der ersten Phase im Frühjahr 2020 wurden durch Rumänien und Deutschland (durch das DRK) dringend benötigte Schutzmaterialien im Rahmen von rescEU beschafft und verteilt. Im Zuge der zweiten Phase wurden im Sommer 2020 erste Standorte in Schweden, Dänemark, Griechenland und Ungarn errichtet. In der nun dritten Phase sollen weitere Bevorratungsstandorte in verschiedenen europäischen Ländern aufgebaut werden.

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